GRÜNE hinterfragen Konverter-Standort in Kaarst oder Meerbusch 10. Mai 201927. Mai 2019 Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht einen Zusammenhang zwischen der Entscheidung der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, die Braunkohleverstromung in den nächsten zwei Jahrzehnten einzustellen und einem in Rede […]
Kreis-Grüne für Stichwahl 21. November 201821. November 2018 Laut Medienberichten erwägt die CDU-geführte Landesregierung, die Stichwahl bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamten, so auch der Landräte, erneut abzuschaffen und das bereits zur Wahl im Jahr 2020 wirksam werden zu […]
Jugendberufsagentur im Rhein-Kreis Neuss 7. September 201810. September 2018 In der letzten Sitzung des Kreisausschusses wurde die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit den weiteren Akteuren aus Schule, Arbeitsverwaltung und Jugendhilfe ein Konzept entsprechend der Hamburger Jugendberufsagentur zu entwickeln und dem […]
Anfrage zur Planung L 361n 27. April 2018 In einem Artikel in der NGZ vom 26. April 2018 wird die Planungsabsicht durch den Rhein-Kreis Neuss für die L 361n geschildert. (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/grevenbroich/l-361n-kreis-will-bei-der-planung-einsteigen-aid-1.7538691) Hierzu möchten wir in der Sitzung des […]
Dringlichkeitsantrag KONVERTER: Schwarze-Peter-Spiel beenden – Betroffene ernst nehmen 14. September 2017 Spätestens seit der nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschlossenen Energiewende in Deutschland wird über einen Konverter-Standort im Rhein-Kreis Neuss diskutiert. Damit soll zunächst für 15 Jahre Braunkohle-Strom aus dem hiesigen […]
Unsere Kandidaten und Grüner 10. Punkte-Plan für die Bundestagswahl 28. Juli 201727. September 2017 10 Punkte für grünes Regieren 1.Klimaschutz voranbringen: Wir steigen so aus der klimafeindlichen Kohle aus, dass wir die Klimaschutzziele und unser Ziel 100% Erneuerbare Energie im Strombereich bis 2030 […]
Umsetzung des neuen Prostituiertenschutzgesetzes 5. Juli 2017 Mit dem neuen Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) ist für die Tätigkeit von Prostituierten ab dem 1. Juli 2017 eine neue Anmeldepflicht vorgesehen. Zum Nachweis der Anmeldung soll eine bundeseinheitliche und fälschungssichere Anmeldebescheinigung […]
150 Millionen Gewerbesteuernachzahlung an die Stadt Neuss 24. April 20175. Mai 2017 Für die Sitzung des Kreisausschusses am 26. April 2017 hat unsere Fraktion um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: Wie ist der aktuelle Sachstand zu der Frage, ob es tatsächlich zu einer […]
Anfrage: Geflüchtete im Rhein-Kreis Neuss 15. März 2017 In der Sitzung des Kreisausschusses am 22. März 2017 hat unsere Fraktion die Beantwortung nachstehender Fragen durch die Verwaltung erbeten: Wie viele Geflüchtete leben derzeit im Rhein-Kreis Neuss, wie viele […]
Metropolregion Rheinland e.V. – Trotz Kritik stimmen GRÜNE zu 6. Februar 20176. Februar 2017 Die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dem Beitritt des Rhein-Kreises Neuss zur Metropolregion Rheinland trotz Bedenken im Kreisausschuss im Januar zugestimmt. Sie hat kritisch angemerkt, dass die Vereinsgründung der kleinste […]