Rheinisches Revier: GRÜNE und SPD wollen nachhaltigen Strukturwandel zukunftsfähig ausbauen und beschleunigen

Erhard Demmer, Kreistagsabgeordneter der GRÜNEN im Rhein-Kreis Neuss und Sprecher für Wirtschaftspolitik und Strukturwandel
Erhard Demmer, Kreistagsabgeordneter der GRÜNEN im Rhein-Kreis Neuss und Sprecher für Wirtschaftspolitik und Strukturwandel
Gemeinsame Pressemitteilung der Kreistagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Der Struk­tur­wan­del im Rheinis­chen Revi­er stellt die Region vor eine gewaltige Auf­gabe. Poli­tik und Ver­wal­tung im Rhein-Kreis Neuss stellen sich dieser Her­aus­forderung. So wur­den bere­its ver­schiedene Struk­tur­wan­del­maß­nah­men auf den Weg gebracht — hier­bei han­delt es sich jedoch zumeist um kleinere und mit­tlere Pro­jek­te, denen rel­a­tiv zügig ein konkreter Förderzu­gang zuge­ord­net wer­den kon­nte. GRÜNE und SPD drück­en der­weil aufs Tem­po. Ihre Forderung: Den Struk­tur­wan­del zukun­fts­fähig aus­bauen und beschleunigen.

Vor diesem Hin­ter­grund haben die Kreistags­frak­tio­nen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD einen Antrag zur näch­sten Sitzung des Auss­chuss­es für Struk­tur­wan­del und Arbeit am 08. Novem­ber 2021 for­muliert. Das Ziel: Den Trans­for­ma­tion­sprozess auf Grund­lage des Wirtschafts- und Struk­tur­pro­gramms sowie der Revierverträge durch mehrere Großpro­jek­te bre­it­er aufzustellen und zu beschle­u­ni­gen. Des Weit­eren sollen trans­par­ente, mess- und evaluier­bare Qual­ität­skri­te­rien fest­gelegt werden.

Erhard Dem­mer, Kreistagsab­ge­ord­neter der GRÜNEN im Rhein-Kreis Neuss und Sprech­er für Wirtschaft­spoli­tik und Struk­tur­wan­del, erk­lärt: „Der Struk­tur­wan­del im Rheinis­chen Revi­er sowie im Rhein-Kreis Neuss muss nach­haltig und damit zukun­fts­fähig gestal­tet und vor allem beschle­u­nigt wer­den. Daher brauchen wir klare Qual­ität­skri­te­rien und konkrete Großpro­jek­te, die im Kern­bere­ich des Rheinis­chen Reviers anzusiedeln sind. Es geht ganz konkret auch um neue Arbeit­splätze, daher reichen all­ge­meine Bekun­dun­gen zum Struk­tur­wan­del nicht aus.“

Konkret sieht der Antrag von GRÜNEN und SPD vor, Großpro­jek­te wie die „Kom­pe­ten­zre­gion Wasser­stoff“ und „ALU Val­ley 4.0“ zu forcieren. Des Weit­eren wird die Ver­wal­tung aufge­fordert, die Struk­tur­wan­del­maß­nah­men „Baustoff-Recy­cling Val­ley 1.0“ und „Alter­na­tive Antriebe 1.0“ mit der gle­ichen Inten­sität in die Förderung einzubrin­gen. Nicht zulet­zt sollen Ver­wal­tung und Poli­tik auf eine beschle­u­nigte Real­isierung des Infra­struk­tur­pro­jek­ts „S‑Bahn Rheinis­ches Revi­er“ hinwirken.

Die Pro­jek­te sollen anhand nachvol­lziehbar­er Qual­ität­skri­te­rien geplant und real­isiert wer­den. So soll unter anderem gel­ten, dass neu entste­hende Arbeit­splätze zukun­fts­fähig und auf eine nach­haltige kli­ma­neu­trale und flächens­parende Wirtschaft aus­gerichtet sind. Energie für Strom, Wärme und Mobil­ität soll aus erneuer­baren Quellen stam­men. Darüber hin­aus wird angestrebt Verkehrssys­teme kli­ma­neu­tral auszuricht­en und die dafür notwendi­ge Infra­struk­tur sukzes­sive auszubauen.

Rain­er Thiel, SPD-Kreistagsab­ge­ord­neter und Vor­sitzen­der im Auss­chuss für Struk­tur­wan­del und Arbeit, fügt hinzu: „Es wird Zeit, dass Pro­jek­te, die konkret weg­fal­l­en­den Arbeit­splätze erset­zen, auch tat­säch­lich entste­hen. Zudem muss endlich die Ver­sorgungssicher­heit für die Zeit nach Abschal­tung der Kohlekraftwerke tat­säch­lich gewährleis­tet sein. Erneuer­bare Energien ohne Spe­ich­er wer­den das nicht schaf­fen, das wird dann für unsere Region drama­tisch, da hier viele energiein­ten­sive Branchen und Betriebe ange­siedelt sind.“

GRÜNE und SPD sind sich einig: Der Rhein-Kreis Neuss muss nun endlich Akteur des Struk­tur­wan­del­prozess­es werden!