Grüne fordern Senkung der Landschaftsumlage 25. Februar 201616. März 2016 Wir fordern einen Nachtragshaushalt 2016 beim LVR mit einer Senkung der Umlage, die die Kreise und Städte im Rheinland an den Landschaftsverband Rheinland zu zahlen haben. Die sogenannte Landschaftsumlage soll…
Gehölzpflege an den Straßen im Rhein-Kreis Neuss 22. Februar 201630. März 2016 Für die Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss am 24.02.2016 bzw. Kreistag am 14.03.2016 stellte unsere Fraktion nachstehende Fragen: Wurde im Gebiet der Unteren Landschaftsbehörde im Rhein-Kreis Neuss vom Landesbetrieb Straßen.NRW…
Notfallfonds zur Förderung des Integrationssports 17. Februar 201616. März 2016 Unsere Kreistagsfraktion beantragte, dass bei der Verteilung der Sportfördermittel ein Betrag in Höhe von 10.000 Euro für die Förderung der Integration durch Sport vorgesehen wird. Begründung: Die Zahl der Flüchtlinge…
Interessen der Kommunen im Kreishaushalt durch Einsparungen berücksichtigen 15. Februar 201616. März 2016 Die Kreistagfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hat in einer weiteren Sitzung zum Haushalt 2016 mehrere Eckpunkte festgelegt, die den Rahmen für ihre Anträge festlegen. “Unser Ziel ist ein…
Ergebnis unserer Haushaltsklausur in Kleve am 22./23.01.2016 15. Februar 20161. August 2016 Wir haben in einer weiteren Sitzung zum Haushalt 2016 mehrere Eckpunkte festgelegt, die den Rahmen für ihre Anträge festlegt. “Unser Ziel ist ein ausgeglichener Einzelhaushalt, der die Interessen der Städte…
IT Sicherheit in den Kreiskrankenhäusern 12. Februar 201616. März 2016 Auch auf Grund der Vorkommnisse im Lukaskrankenhaus in Neuss haben wir nachstehende Fragen an die Verwaltung gestellt: Sind auch Kreiskrankenhäuser von „Hacker-Attacken“ betroffen? Wenn ja: Welche Maßnahmen sind ergriffen worden?…
Allen Kindern ein Zuhause geben! 12. Februar 201616. März 2016 Unsere Fraktion beantragte, dass das Familienfest im Rhein-Kreis-Neuss in diesem Jahr unter dem Motto „Allen Kindern ein Zuhause geben“ stehen soll. Gleichzeitig soll die Verwaltung beauftragt werden, mit den kreisangehörigen…
Sonderfonds für Verhütungsmittel für Menschen in besonderen sozialen Notlagen im Rhein-Kreis Neuss 11. Februar 20163. August 2016 In der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses stellen wir den Antrag mit unserem modifizierten Beschlussvorschlag und der substantiierten Begründung zu dem am 26.11.2015 einstimmig gefassten Beschluss, unseren Antrag zur weiteren…
Antrag zur Pflegeberatung und Heim-Bedarfsprüfung 11. Februar 20163. August 2016 Für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11. Februar 2016 stellen wir nachstehenden Antrag: Beschlussvorschlag: Wir beantragen, das Modellprojekt „Pflegeberatung und Heim-Bedarfsprüfung“ zu verstetigen und personell aufzustocken. Erste Erfahrungen…
Soziale Leistungen – Anfrage im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 11.02.2016 11. Februar 20163. August 2016 Anfrage zu den Personal- und Sachkostenzuschüsse an die Verbände der Wohlfahrtspflege sowie Beratungsstellen Im Entwurf des Kreishaushaltes 2016/2017 werden im Produktbereich 50 (Seite 338 bis 343) Förderleistungen an verschiedene Wohlfahrtsverbände…
Gehölzpflege an den Straßen im Rhein-Kreis Neuss 22. Februar 201630. März 2016 Für die Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss am 24.02.2016 bzw. Kreistag am 14.03.2016 stellte unsere Fraktion nachstehende Fragen: Wurde im Gebiet der Unteren Landschaftsbehörde im Rhein-Kreis Neuss vom Landesbetrieb Straßen.NRW…
Interessen der Kommunen im Kreishaushalt durch Einsparungen berücksichtigen 15. Februar 201616. März 2016 Die Kreistagfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hat in einer weiteren Sitzung zum Haushalt 2016 mehrere Eckpunkte festgelegt, die den Rahmen für ihre Anträge festlegen. “Unser Ziel ist ein…
IT Sicherheit in den Kreiskrankenhäusern 12. Februar 201616. März 2016 Auch auf Grund der Vorkommnisse im Lukaskrankenhaus in Neuss haben wir nachstehende Fragen an die Verwaltung gestellt: Sind auch Kreiskrankenhäuser von „Hacker-Attacken“ betroffen? Wenn ja: Welche Maßnahmen sind ergriffen worden?…
Sonderfonds für Verhütungsmittel für Menschen in besonderen sozialen Notlagen im Rhein-Kreis Neuss 11. Februar 20163. August 2016 In der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses stellen wir den Antrag mit unserem modifizierten Beschlussvorschlag und der substantiierten Begründung zu dem am 26.11.2015 einstimmig gefassten Beschluss, unseren Antrag zur weiteren…
Soziale Leistungen – Anfrage im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 11.02.2016 11. Februar 20163. August 2016 Anfrage zu den Personal- und Sachkostenzuschüsse an die Verbände der Wohlfahrtspflege sowie Beratungsstellen Im Entwurf des Kreishaushaltes 2016/2017 werden im Produktbereich 50 (Seite 338 bis 343) Förderleistungen an verschiedene Wohlfahrtsverbände…