Kapitalanlagen und Finanzrücklagen des Rhein-Kreises Neuss 8. September 201612. September 2016 Mit dem Erlass vom 11.12.2012 hat das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (MIK NRW) die Grundsätze einer mittel-und langfristigen Kapitalanlage der Gemeinden und Gemeindeverbände modifiziert. Seit diesem…
Petrauschke muss RWE-Vergütungen rückwirkend abführen 1. September 2016 „Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN begrüßt den Erlass des NRW-Innenminister über die „Abführungspflicht für Vergütungen aus Tätigkeiten in Gremien des RWE-Konzerns“ und fordert Landrat Hans-Jürgen Petrauschke auf,…
Einladung: Diskussion zum Thema Grundsicherung und Altersarmut 22. Juli 201625. August 2016 Die Grünen Alten laden am 18. August zur Diskussion mit Hans Christian Markert, Abgeordneter der Grünen im Landtag NRW zum Thema: „Grundsicherung im Alter und Altersarmut“. Viele ältere Menschen, ganz…
Vergütungen des Landrates aus seinen Nebentätigkeiten bei RWE gehören in die Kreiskasse 29. Juni 201628. Juli 2016 Im Kreistag am 29. Juni 2016 beantragen wir, dass der Kreistag den Landrat auffordert, alle seit dem 17.02.2011 erhaltenen Vergütungen aus seiner Nebentätigkeit in Beirat und Aufsichtsrat von RWE an…
Nachfrage zum Wohnraumförderungsprogramm des Landes NRW 18. Juni 20163. August 2016 Im Rahmen des Wohnungsbauförderungsprogrammes 2014 bis 2016 des Landes NRW sind den Bewilligungsbehörden für das Programmjahr 2016 für den Rhein-Kreis Neuss € 15.300 zur Förderung der Neuanschaffung von Mietwohnungen inkl.…
Krankenhäuser des Rhein-Kreis Neuss 18. Mai 20163. August 2016 In der Sitzung des Kreisausschusses am 18. Mai 2016 stellen wir nachstehenden Antrag: Anlässlich der personellen Veränderung in der Betriebsleitung der Kreiskrankenhäuser wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses…
GRÜNE zu der Zukunft der Kreiskrankenhäuser 12. April 20163. August 2016 „Die Berichterstattung über den anstehenden Wechsel in der Chefetage in den Kreiskrankenhäusern Dormagen und Grevenbroich in der heutigen NGZ hat uns sehr verwundert“, so die stellvertretende grüne Faktionsvorsitzende und stellvertretende…
Über Hilfe vom Land und für die Kommunen – aus der Haushaltsrede von Erhard Demmer 6. April 201630. März 2016 „Denn das Land NRW unterstützt die Kommunen, wo es nur kann.“ „Das alles zeigt: Rücksichtnahme auf die Städte und Gemeinden des Kreises sieht anders aus!“ „Aber in den Haushaltsberatungen des…
Über die nach Deutschland Geflüchteten – aus der Haushaltsrede von Erhard Demmer 30. März 201631. März 2016 Die sogenannte Flüchtlingskrise (…), ist auch keine Krise der Flüchtenden, sondern eine der deutschen und europäischen Politik. Einer Politik des langjährigen Weggucken, des Ignorierens von dramatischen Entwicklungen – so, als wäre…
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Erhard Demmer in der Kreistagsitzung am 14. März 2016 14. März 20161. August 2016 Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Erinnern Sie sich an die Kreistagsitzung am 25. März 2014, als ich hier an dieser Stelle für meine Fraktion die Haushaltsrede gehalten habe? Sie endete mit…
Petrauschke muss RWE-Vergütungen rückwirkend abführen 1. September 2016 „Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN begrüßt den Erlass des NRW-Innenminister über die „Abführungspflicht für Vergütungen aus Tätigkeiten in Gremien des RWE-Konzerns“ und fordert Landrat Hans-Jürgen Petrauschke auf,…
Vergütungen des Landrates aus seinen Nebentätigkeiten bei RWE gehören in die Kreiskasse 29. Juni 201628. Juli 2016 Im Kreistag am 29. Juni 2016 beantragen wir, dass der Kreistag den Landrat auffordert, alle seit dem 17.02.2011 erhaltenen Vergütungen aus seiner Nebentätigkeit in Beirat und Aufsichtsrat von RWE an…
Krankenhäuser des Rhein-Kreis Neuss 18. Mai 20163. August 2016 In der Sitzung des Kreisausschusses am 18. Mai 2016 stellen wir nachstehenden Antrag: Anlässlich der personellen Veränderung in der Betriebsleitung der Kreiskrankenhäuser wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses…
Über Hilfe vom Land und für die Kommunen – aus der Haushaltsrede von Erhard Demmer 6. April 201630. März 2016 „Denn das Land NRW unterstützt die Kommunen, wo es nur kann.“ „Das alles zeigt: Rücksichtnahme auf die Städte und Gemeinden des Kreises sieht anders aus!“ „Aber in den Haushaltsberatungen des…
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Erhard Demmer in der Kreistagsitzung am 14. März 2016 14. März 20161. August 2016 Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Erinnern Sie sich an die Kreistagsitzung am 25. März 2014, als ich hier an dieser Stelle für meine Fraktion die Haushaltsrede gehalten habe? Sie endete mit…